Führerscheinkontrolle im Fuhrpark: Das gilt es zu beachten

Die Führerscheinkontrolle gehört zum Alltag von Fuhrparkleitern dazu. Leider wird sie jedoch oft auf die leichte Schulter genommen. In diesem Beitrag erfahren Sie, worauf Sie achten müssen und welche einfachen Methoden es gibt, um sich vor rechtlichen Konsequenzen abzusichern.
12. April 2021

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Nils Heininger

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Auf einen Blick

Was ist die Führerscheinkontrolle im Fuhrpark?

Die regelmäßige Führerscheinkontrolle bei den MitarbeiterInnen dient der rechtlichen Absicherung des Unternehmens. Stellt der Arbeitgeber Fahrzeuge bereit, ist er dafür verantwortlich, dass nur Fahrten angeordnet werden, wenn hierfür die nötige Fahrerlaubnis vorhanden ist.

Wessen Führerscheine müssen kontrolliert werden?

Jeder Mitarbeitende mit Zugriff auf einen Dienstwagen oder Poolfahrzeuge muss regelmäßig kontrolliert werden. Die Prüfung der Führerscheine soll dem unerlaubten Fahren bei Führerscheinentzug vorbeugen.

Wer ist für die Prüfung der Führerscheine verantwortlich?

Innerhalb des Unternehmens ist zunächst die Unternehmensleitung für die Führerscheinkontrolle zuständig. Meist wird die Halterhaftung jedoch an das Fuhrparkmanagement delegiert. Die Führung des Fuhrparks kann daher sogar für Verfehlungen haftbar gemacht werden.

Steht die Pflicht zur Führerscheinkontrolle im Gesetz?

Es gibt kein direktes Gesetz zur regelmäßigen Führerscheinkontrolle, rechtlich lässt sich die Verpflichtung jedoch aus § 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG und § 28 Abs. 2VVG ableiten. ExpertInnen empfehlen die halbjährige Wiederholung der Kontrolle, um auf der sicheren Seite zu sein.

Wie sollte die Führerscheinkontrolle erfolgen?

Die Führerscheinkontrolle kann manuell oder elektronisch per App erfolgen. Beide Möglichkeiten sind rechtlich sicher. Doch nur die elektronische Führerscheinkontrolle kann einen reibungslosen Ablauf garantieren und spart dem Fuhrparkmanagement Zeit, Aufwand und Kosten.

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Führerscheinkontrolle als Pflicht im Fuhrpark

Ob Ihr Unternehmen einen großen oder kleinen Fuhrpark hat, spielt keine Rolle. Es gibt vielerlei Pflichten, denen Sie als Fuhrparkleiter nachkommen müssen. Von rechtlicher Seite ergeben sich viele Verpflichtungen aus den Regelungen der Halterhaftung.

Zu diesen rechtlich notwendigen Pflichten gehören neben der sachgemäßen Instandhaltung der Fahrtauglichkeit und den Bestimmungen der Unfallverhütungsvorschriften (UVV) vor allem die Führerscheinkontrolle der FahrerInnen. Zwar erscheint die Kontrolle der Fahrerlaubnis oft als Nebensache, dennoch kann sie der Fuhrparkleitung leicht zum Verhängnis werden.

Wenn die Führerscheinkontrolle halbherzig erfolgt: Ein Beispiel

Zur Veranschaulichung ein fiktives Beispiel:

Manfred M. arbeitet in einem Unternehmen mit 20 MitarbeiterInnen und einem Fuhrpark mit acht Fahrzeugen. Da das Unternehmen Services vor Ort anbietet, sind die Wagen in ständiger Benutzung. Neben verschiedenen Verwaltungstätigkeiten ist Herr M. von der Unternehmensleitung ebenfalls mit dem Management des Fuhrparks beauftragt worden. Die entsprechende Halterverantwortung wurde ihm durch seinen Arbeitgeber ebenfalls übertragen.

Bei der Einstellung neuer Angestellter achtet Herr M. daher im Rahmen der Führerscheinkontrolle darauf, dass diese ihm eine gültige Fahrerlaubnis vorlegen. In einem Ordner dokumentiert er den Vorgang. Zusätzlich lässt sich Herr M. regelmäßig die Führerscheine der MitarbeiterInnen zeigen.

Eines Tages baut Peter H., ein Angestellter des Unternehmens, mit dem Firmenfahrzeug einen fremdverschuldeten Unfall. „Das kann passieren, ein Fall für die Versicherung“, denkt sich Herr M. – bis er erfährt, dass Peter H. vor kurzem seinen Führerschein wegen Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit abgeben musste. Herr M. schaltet einen Anwalt ein. Denn für die Klärung der Kostenübernahme des entstandenen Schadens zählt er auf einen Experten.

Rechtliche Folgen bei Missachtung

Beim Gespräch mit dem Anwalt fällt Herr M. aus allen Wolken. Mit diesen Folgen hätte er nicht gerechnet. Der Anwalt klärt ihn auf:

Nach §28 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) ist durch das Fahren ohne Fahrerlaubnis die Versicherung des Fahrzeugs erloschen. Zwar könne es sein, dass die Versicherung den Schaden des fremden Fahrzeugs zahlt. Der eigene Schaden werde jedoch in keinem Falle ersetzt. Selbst er, als guter Anwalt, sehe hier kaum eine Chance. Schließlich wurde die Führerscheinkontrolle im Fuhrpark nicht ordnungsgemäß durchgeführt.

Außerdem sei die Anordnung von Fahrten bei nicht bestehender Fahrerlaubnis eine Straftat. Im schlimmsten Fall könne Herr M. nach §21 StVG sogar mit einem Jahr Haft oder einer Geldstrafe belangt werden. Der Anwalt könne diese Strafe jedoch voraussichtlich abwenden.

Herr M. ist schockiert. Was hätte er anders machen sollen?

Ablauf der ordnungsgemäßen Führerscheinkontrolle im Fuhrpark

Tatsächlich hat Herr M. bei der Dokumentation nachlässig gehandelt, ohne es zu merken. Denn nur wenn eine lückenlose Führerscheinkontrolle im Nachhinein nachgewiesen werden kann, hält sie einer rechtlichen Überprüfung sicher stand. Herr M. hat somit nur einen von vier wichtigen Aspekten der Führerscheinkontrolle missachtet. Dennoch waren die Folgen verheerend. Die wichtigsten Aspekte der Führerscheinkontrolle sind:

Info

Kontrolle bei erstem Fahrtantritt

Herr M. hat die Führerscheinkontrolle bei allen MitarbeiterInnen zu Beginn des Arbeitsverhältnisses ordnungsgemäß durchgeführt. Fast von selbst versteht sich dieses Vorgehen im Rahmen der Anstellung. Bei der Erstkontrolle sollten die Daten zur Person und zum Führerschein erfasst werden. Außerdem sollte die Kontrolle von beiden Seiten gegengezeichnet werden.

Info

Regelmäßige Führerscheinkontrolle

Laut einer Entscheidung des Bundesgerichthofs (BGH VRS 34, 354) muss die Führerscheinkontrolle regelmäßig durchgeführt werden. Schon bei zweimaliger Führerscheinkontrolle pro Jahr sind Fuhrparkleiter auf der sicheren Seite. Auch dieser Pflicht ist Herr M. theoretisch nachgekommen.

Info

Kontrolle bei Verdacht auf Führerscheinentzug

Liegt der Verdacht nahe, dass ein Fahrer oder eine Fahrerin die Fahrerlaubnis vorübergehend oder endgültig verloren hat, muss der Fahrzeughalter dies ebenfalls prüfen. Wichtig ist, dass die Fuhrparkleitung hier schon im Verdachtsfall handelt, auch wenn dies betriebliche Konsequenzen hat. Gerüchte im Unternehmen gehören ebenso zu Gründen der Kontrolle wie auffällig häufige Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung.

Info

Lückenlose Dokumentation

Obgleich sich Herr M. regelmäßig die Führerscheine der MitarbeiterInnen zeigen gelassen hat: Der Nachweis der Führerscheinkontrolle ist ebenso wichtig. Nur durch lückenlose Dokumentation steht der Fahrzeughalter im Rechtsstreit auf der sicheren Seite. Wie so oft, zählen bei Juristen vor allem die Details. Herr M. hat durch die fehlende Dokumentation rechtliche Folgen zu befürchten.

Wie lassen sich die Konsequenzen vermeiden?

Eigentlich hätte alles ganz anders ausgehen können. Wäre Herr M. nur allen seinen Pflichten als Fuhrparkleiter nachgekommen: Organisieren, prüfen, dokumentieren. Da er in seinem Alltag jedoch vielen anderen Verwaltungstätigkeiten nachgeht, war er bei der Führerscheinkontrolle nachlässig.

Verständlicherweise geht es vielen FuhrparkleiterInnen so. Als Halter der Fahrzeuge müssen sie schließlich viele Termine unter einen Hut bringen. Die Instandhaltung der Fahrzeuge, anstehende Reparaturen, das Vertragsmanagement und weitere Tätigkeiten sind oft stressig und nehmen viel Zeit in Anspruch. Wie soll man da noch den Überblick über alle Führerscheine behalten?

Abhilfe schafft die elektronische Führerscheinkontrolle. Das Fuhrparkmanagement verpasst mithilfe moderner Technologie keine Fristen mehr und kann Zeit und Mühe beruhigt dem Arbeitsalltag widmen. Zu den Vorteilen gegenüber der manuellen Führerscheinkontrolle gehören jedoch nicht nur die zuverlässige, automatische Organisation der Führerscheinkontrollen. Durch die schnelle, ortsunabhängige Kontrolle per App bleibt das Unternehmen zusätzlich von einem hohen jährlichen Arbeitsausfall verschont – und somit von hohen versteckten Kosten.

Elektronische Führerscheinkontrolle mit DriversCheck

Auf der Suche nach Lösungen zur elektronische Führerscheinkontrolle hat sich Herr M. nach einem ausgiebigen Vergleich der Anbieter schließlich für DriversCheck entschieden. Besonders im Datenschutz ist die Technologie führend und bietet damit sowohl FahrerInnen als auch der Fuhrparkleitung den bestmöglichen Schutz.

DriversCheck erinnert alle FahrerInnen rechtzeitig an eine bevorstehende Führerscheinkontrolle und arbeitet beständig und zuverlässig im Hintergrund. Für das Fuhrparkmanagement entfällt dadurch nicht nur die Terminplanung, sondern auch die aufwendige Dokumentation. Sogar andere Pflichten der Halterhaftung wie die jährliche Unterweisung der FahrerInnen oder der Fahrzeugprüfung nach UVV lassen sich über Zusatzmodule mit wenig Arbeitsaufwand erledigen.

Auch Sie können von der smarten Lösung für Ihren Fuhrpark profitieren. Über die DriversCheck App führen Ihre MitarbeiterInnen die elektronische Führerscheinkontrolle komplett selbstständig durch. Währenddessen überwachen Sie den Stand der Dinge bequem im übersichtlichen Dashboard der Webapplikation.

Gegebenenfalls warnt Sie das System automatisch, wenn ein Nachweis der Fahrerlaubnis überfällig ist. Die Einrichtung und Bedienung der Software sind ebenfalls kinderleicht. Somit spart DriversCheck Ihnen Zeit und Mühe. Vor allem sichert Sie die Software im Schadensfall rechtlich ab.

Das wird bei der Prüfung auf Betriebssicherheit geprüft

Steht mit der Fahrzeugprüfung nach UVV auch die Hauptuntersuchung des Fahrzeugs auf dem Programm, wird bei der Fahrzeugprüfung lediglich die Arbeitssicherheit überprüft. Ist die Hauptuntersuchung allerdings erst im nächsten Jahr fällig, wird das Fahrzeug bei der UVV-Prüfung auf Verkehrs- und Arbeitssicherheit geprüft.

Info

Das wird im Rahmen der Arbeitssicherheit geprüft:

  • Befestigung Sitzplätze (oder bei Spezialfahrzeugen Liegeplätze)
  • Trittflächen, Stufen, Haltegriffe
  • Schalter und andere Betätigungseinrichtungen
  • Sicherung gegen unbefugte Nutzung (Schlösser)
  • Ladungssicherung
  • Bewegliche Fahrzeugteile (Türen, Motoraube, Kofferraum)
  • Vorhandene Warnkleidung
  • Ersatzradunterbringung
  • Vorhandensein der Betriebsanleitung des Herstellers
  • Befestigung der Einbauten, wie Navigationsgerät
Info

Das wird im Rahmen der Verkehrssicherheit geprüft:

  • Befestigung Sitzplätze (oder bei Spezialfahrzeugen Liegeplätze)
  • Trittflächen, Stufen, Haltegriffe
  • Schalter und andere Betätigungseinrichtungen
  • Sicherung gegen unbefugte Nutzung (Schlösser)
  • Ladungssicherung
  • Bewegliche Fahrzeugteile (Türen, Motoraube, Kofferraum)
  • Vorhandene Warnkleidung
  • Ersatzradunterbringung
  • Vorhandensein der Betriebsanleitung des Herstellers
  • Befestigung der Einbauten, wie Navigationsgerät

Ein Blick auf das Fahrzeug im Vorfeld kann sich durchaus lohnen, damit offensichtliche Mängel (z.B. fehlende Warnkleidung oder Betriebsanleitung) schon vor der Prüfung beseitigt werden können. Dadurch lässt sich der Erhalt der UVV-Prüfplakette ohne Mängelschein erhöhen.

Die drei Säulen der Fahrzeugprüfung

Ohnehin gehört die Sichtprüfung fest zur Arbeitssicherheit im Fuhrpark. Artikel 36 der DGUV Vorschrift 70 nimmt FahrerInnen in die Pflicht, ein Firmenfahrzeug vor Fahrtantritt auf die Funktionstüchtigkeit zu überprüfen. Mängel und Schäden, welche während der Nutzung entstanden sind, müssen ebenfalls dokumentiert und an Halter sowie nachfolgende FahrerInnen weitergegeben werden.

Die Arbeitssicherheit der Fahrzeuge steht somit grundsätzlich auf drei Säulen: der zweijährlichen Hauptuntersuchung, der jährlichen UVV-Prüfung sowie der täglichen Prüfung vor Fahrtantritt durch die FahrerInnen. Weil keine dieser Säulen die anderen mit einschließen oder ersetzen kann, gilt es, den Überblick zu behalten und alle Kontrollen sorgfältig zu organisieren.

Digitale Lösungen erleichtern die Organisation der Fahrzeugprüfung

Mit dem Erweiterungs-Modul “UVV Fahrzeugprüfung” bietet DriversCheck Fuhrparkverantwortlichen eine praktische und rechtssichere Lösung, um den Ansprüchen der Halterverantwortung gerecht zu werden.

Die Software sichert Sie sich nicht nur rechtlich ab, sondern erleichtert Ihnen ebenfalls den Arbeitsalltag. Durch reduzierte Organisations- und Kommunikationsprozesse sparen Sie Arbeitszeit – und damit Kosten.

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Nils Heininger

Nils Heininger

Freier Redakteur
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