Fahrzeugkontrolle, Fahrzeugprüfung, Hauptuntersuchung?

Die Begrifflichkeiten der Kontrollen im Fuhrpark sind verwirrend: Fahrzeugprüfung, UVV, TÜV, HU? Wir bringen Licht ins Dunkel der verschiedenen Kontrolltypen. Organisation von Kontrollterminen Gerade in großen Fuhrparks verliert man schnell den Überblick über die verschiedenen Kontrolltermine.
24. Juni 2020

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Anna Reuber

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Text

Zweckgebundene Kontrollen & Fahrzeugprüfungen

Jeder Besitzer eines zugelassenen PKWs oder Motorrads wird sie kennen: die wiederkehrende Pflicht zur Haupt- und Abgasuntersuchung. Sie bildet eine der wichtigsten Routinen aller Fahrzeughalter – privat oder dienstlich. Bei der Hauptuntersuchung wird die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs getestet. Eine Prüfungsorganisation stellt fest, ob das Fahrzeug im Straßenverkehr eine Gefahr für FahrerInnen und andere Verkehrsteilnehmer darstellt. Somit betrifft die Hauptuntersuchung die Zulassung eines Fahrzeugs zum Straßenverkehr. Daher ist sie durch die Straßenverkehrszulassungsverordnung geregelt.

Als Halter von Dienstfahrzeugen reicht die Hauptuntersuchung allerdings nicht aus, um der Halterverantwortlichkeit nachzukommen. Die Hauptuntersuchung ist nur ein Teil der notwendigen Kontrollen am Fahrzeug. Durch die ordnungsgemäße Fahrzeugprüfung nach UVV müssen sich Halter von Dienstfahrzeugen ergänzend absichern. Denn durch die Nutzung eines Fahrzeugs für den Betrieb entsteht ein weiteres Risiko: die Gefährdung der Angestellten und Dritter.

Ein Fahrzeug des Unternehmens muss neben der reinen Verkehrssicherheit die Bestimmungen der Betriebssicherheit erfüllen. Diese ergeben sich unter anderem aus den Grundsätzen des Arbeitsschutzgesetzes, durch welche Arbeitnehmer und Dritte vor Gefahren geschützt werden sollen. Das Ziel: Mögliche Gefahrenherde bereits an der Quelle zu bekämpfen. Das geschieht durch Aufklärung, Voraussicht und Überprüfungen.

Verkehrssicherheit und Betriebssicherheit haben zwar einige Überschneidungspunkte, werden vom Gesetzgeber jedoch getrennt behandelt. Dies führt in der Praxis der Halterverantwortung zu verschiedenen Pflichtkontrollen.

Haupt- und Abgasuntersuchung

Die wichtigste externe Kontrolle der Verkehrssicherheit ist die regelmäßige Fahrt zur Hauptuntersuchung. Im gemeinen Volksmund wird diese oft als TÜV bezeichnet. Ein irreführender Begriff – denn der TÜV beschäftigt sich weder ausschließlich mit der Hauptuntersuchung noch ist er deren einziger Anbieter. So kann die Hauptuntersuchung ebenfalls von anderen Prüforganisationen wie beispielsweise der DEKRA, GTÜ oder KÜS durchgeführt werden.

Vor 2010 waren zwei verschiedene Prüfungen notwendig: die Hauptuntersuchung und die Abgasuntersuchung. Heute ist die Abgasuntersuchung allerdings Teil der Hauptuntersuchung. Die eigene Prüfplakette wurde abgeschafft.

Bei der Hauptuntersuchung wird von der Prüfungsorganisation die Vorschriftsmäßigkeit gemäß StVZO geprüft. Für alle PKW mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen ist die Prüfung für zwei Jahre gültig. Nach der Erstzulassung haben Halter allerdings drei Jahre Zeit bis zur ersten Hauptuntersuchung. 

Info

Gesonderte Regelungen

  • LKW unter 3,5 Tonnen: nach zwei Jahren alle zwei Jahre
  • LKW über 3,5 Tonnen: nach einem Jahr jedes Jahr
  • Anhänger bis 750 Kilogramm: nach drei Jahren alle zwei Jahre
  • Anhängern bis 3,5 Tonnen bzw. Wohnanhänger: nach zwei Jahren alle zwei Jahre,
  • Anhängern über 3,5 Tonnen: nach einem Jahr jedes Jahr
  • LKW bis 3,5 Tonnen: nach zwei Jahren alle zwei Jahre
  • LKW über 3,5 Tonnen: nach einem Jahr jedes Jahr
  • Mietfahrzeuge und Fahrzeuge zur kommerziellen Personenbeförderung: nach einem Jahr jedes Jahr
  • Busse mit über 8 Fahrgastplätzen: nach einem Jahr jedes Jahr

Fahrzeugkontrolle vor Fahrtbeginn

Mit der regelmäßigen Hauptuntersuchung ist jedoch nur ein Teilaspekt abgedeckt. Die Betriebssicherheit wird zusätzlich durch zwei Arten von Kontrollen ergänzt, die sich aus den Unfallverhütungsvorschriften (UVV) ergeben. Die Unfallverhütungsvorschriften werden nach § 15 des Sozialgesetzbuches VII durch die Bundesgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung formuliert. Sie gelten als autonomes Recht. Das bedeutet, dass die Vorschriften verpflichtend sind, obwohl sie nicht vom Parlament verabschiedet wurden.

Die Unfallverhütungsvorschriften fokussieren Regelungen zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. In der die DGUV Vorschrift 70 werden alle relevanten Unfallverhütungsvorschriften für Fahrzeuge festgehalten. So bildet bspw. die Kontrolle des Fahrzeugs vor Fahrtbeginn einen wichtigen Aspekt:

(1) Der Fahrzeugführer hat vor Beginn jeder Arbeitsschicht die Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen zu prüfen und während der Arbeitsschicht den Zustand des Fahrzeuges auf augenfällige Mängel hin zu beobachten.

(2) Der Fahrzeugführer hat festgestellte Mängel dem zuständigen Aufsichtführenden, bei Wechsel des Fahrzeugführers auch dem Ablöser, mitzuteilen. Bei Mängeln, die die Betriebssicherheit gefährden, hat der Fahrzeugführer den Betrieb einzustellen.

– § 36 Zustandskontrolle, Mängel an Fahrzeugen

Dementsprechend muss jeder Fahrzeugführer das Fahrzeug vor Fahrtantritt prüfen, Mängel melden und gegebenenfalls die Fahrt unterlassen. Dabei wird kein erweiterter Sachverstand vorausgesetzt, vielmehr ist es ausreichend, wenn die grundsätzliche Funktionsweise des Fahrzeugs geprüft wird. Dazu gehören beispielsweise:

  • Offensichtliche Beschädigungen
  • Funktionierende Lichtanlage
  • Benzin, Öl, Kühlflüssigkeit und Scheibenreinigungsflüssigkeit
  • Luftdruck der Reifen
  • Sicherheitsgurte
  • Befestigung der Ladung
  • Fahrzeugschein vorhanden?

Besonders bei Poolfahrzeugen spielt die ordnungsgemäße Schadensmeldung und Fahrzeugüberprüfung eine wichtige Rolle, da FahrerInnen des Fahrzeugs häufig wechseln und gegebenenfalls Beschädigungen und Mängel nicht registrieren. Damit FahrerInnen im sachgemäßen Umgang mit Fahrzeugen geschult bleiben, muss im Rahmen der UVV zusätzlich die jährliche Fahrerunterweisung stattfinden.

UVV Fahrzeugprüfung

Doch die Berufsgenossenschaften verlassen sich nicht allein auf die Prüfungen vor Fahrtantritt. Schließlich könnten dem ungeschulten Auge der FahrerInnen einige Mängel entgehen. Aus diesem Grund ist eine jährliche UVV Fahrzeugprüfung durch eine sachkundige Person obligatorisch. Diese wird im Artikel 57 der DGUV Vorschrift 70 festgehalten:

(1) Der Unternehmer hat Fahrzeuge bei Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf ihren betriebssicheren Zustand prüfen zu lassen.

(2) Die Ergebnisse der Prüfung nach Absatz 1 sind schriftlich niederzulegen und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren.

– § 57 Prüfung

Dabei ist wichtig, dass die sachkundige Person eine fachliche Ausbildung hat und die rechtlichen Anforderungen der UVV kennt. Um bei dieser etwas schwammigen Definition nicht in rechtliche Grauzonen abzudriften, verlassen sich die meisten Unternehmen auf qualifizierte Kfz-Werkstätten.

Die UVV Fahrzeugprüfung ergänzt somit die Kontrolle vor Fahrtantritt. Die Ergebnisse der Überprüfung müssen in jedem Fall dokumentiert und bei Rückfragen einsehbar sein. Aus diesem Grund bietet es sich an, den Prozess mit entsprechender Software zu automatisieren.

Im Zweifelsfall gilt: Als Teil der Halterverantwortlichkeit muss die jährliche UVV Fahrzeugprüfung vom Fahrzeughalter nachgewiesen werden können. Als Fahrzeughalter gilt in der Regel die Unternehmensleitung bzw. die Fuhrparkleitung, sofern die Halterverantwortlichkeit ordnungsgemäß übertragen wurde. Kann die jährliche Fahrzeugprüfung nicht nachgewiesen werden, drohen Bußgelder.

Organisation von Kontrollterminen

Gerade in großen Fuhrparks verliert man schnell den Überblick über die verschiedenen Kontrolltermine. Insbesondere bei Poolfahrzeugen mit vielen NutzerInnen fehlen oft zentrale Ansprechpartner und so bleibt die Aufgabe bei der Fuhrparkleitung liegen – zusätzlich zu den weiteren Kontroll- und Präsenzterminen, die sich aus der Halterverantwortung ergeben.

Um trotz des erhöhten Volumens an Kontrollterminen den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden, greifen mittlerweile immer mehr große Unternehmen und kleine Betriebe auf elektronische Lösungen zurück. DriversCheck, unsere Software zur regelmäßigen, ortsunabhängigen Führerscheinkontrolle, lässt sich beispielsweise um Module für die Organisation der UVV-Fahrzeugprüfung und der Fahrerunterweisung erweitern. Damit bekommen Sie eine kostengünstige Lösung an die Hand, um im Dschungel der Vorschriften für Betriebsfahrzeuge jederzeit den Durchblick zu behalten.

Das wird bei der Prüfung auf Betriebssicherheit geprüft

Steht mit der Fahrzeugprüfung nach UVV auch die Hauptuntersuchung des Fahrzeugs auf dem Programm, wird bei der Fahrzeugprüfung lediglich die Arbeitssicherheit überprüft. Ist die Hauptuntersuchung allerdings erst im nächsten Jahr fällig, wird das Fahrzeug bei der UVV-Prüfung auf Verkehrs- und Arbeitssicherheit geprüft.

Info

Das wird im Rahmen der Arbeitssicherheit geprüft:

  • Befestigung Sitzplätze (oder bei Spezialfahrzeugen Liegeplätze)
  • Trittflächen, Stufen, Haltegriffe
  • Schalter und andere Betätigungseinrichtungen
  • Sicherung gegen unbefugte Nutzung (Schlösser)
  • Ladungssicherung
  • Bewegliche Fahrzeugteile (Türen, Motoraube, Kofferraum)
  • Vorhandene Warnkleidung
  • Ersatzradunterbringung
  • Vorhandensein der Betriebsanleitung des Herstellers
  • Befestigung der Einbauten, wie Navigationsgerät
Info

Das wird im Rahmen der Verkehrssicherheit geprüft:

  • Befestigung Sitzplätze (oder bei Spezialfahrzeugen Liegeplätze)
  • Trittflächen, Stufen, Haltegriffe
  • Schalter und andere Betätigungseinrichtungen
  • Sicherung gegen unbefugte Nutzung (Schlösser)
  • Ladungssicherung
  • Bewegliche Fahrzeugteile (Türen, Motoraube, Kofferraum)
  • Vorhandene Warnkleidung
  • Ersatzradunterbringung
  • Vorhandensein der Betriebsanleitung des Herstellers
  • Befestigung der Einbauten, wie Navigationsgerät

Ein Blick auf das Fahrzeug im Vorfeld kann sich durchaus lohnen, damit offensichtliche Mängel (z.B. fehlende Warnkleidung oder Betriebsanleitung) schon vor der Prüfung beseitigt werden können. Dadurch lässt sich der Erhalt der UVV-Prüfplakette ohne Mängelschein erhöhen.

Die drei Säulen der Fahrzeugprüfung

Ohnehin gehört die Sichtprüfung fest zur Arbeitssicherheit im Fuhrpark. Artikel 36 der DGUV Vorschrift 70 nimmt FahrerInnen in die Pflicht, ein Firmenfahrzeug vor Fahrtantritt auf die Funktionstüchtigkeit zu überprüfen. Mängel und Schäden, welche während der Nutzung entstanden sind, müssen ebenfalls dokumentiert und an Halter sowie nachfolgende FahrerInnen weitergegeben werden.

Die Arbeitssicherheit der Fahrzeuge steht somit grundsätzlich auf drei Säulen: der zweijährlichen Hauptuntersuchung, der jährlichen UVV-Prüfung sowie der täglichen Prüfung vor Fahrtantritt durch die FahrerInnen. Weil keine dieser Säulen die anderen mit einschließen oder ersetzen kann, gilt es, den Überblick zu behalten und alle Kontrollen sorgfältig zu organisieren.

Digitale Lösungen erleichtern die Organisation der Fahrzeugprüfung

Mit dem Erweiterungs-Modul “UVV Fahrzeugprüfung” bietet DriversCheck Fuhrparkverantwortlichen eine praktische und rechtssichere Lösung, um den Ansprüchen der Halterverantwortung gerecht zu werden.

Die Software sichert Sie sich nicht nur rechtlich ab, sondern erleichtert Ihnen ebenfalls den Arbeitsalltag. Durch reduzierte Organisations- und Kommunikationsprozesse sparen Sie Arbeitszeit – und damit Kosten.

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Anna Reuber

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