Auch bei Poolfahrzeugen ist die Führerscheinkontrolle Pflicht

Ist die Führerscheinkontrolle bei Poolfahrzeugen Pflicht?

Da Poolfahrzeuge nahezu ausschließlich dem Unternehmen gehören, obliegt die Halterverantwortung der Unternehmensleitung. Dementsprechend muss die Unternehmens- oder Fuhrparkleitung regelmäßig die Führerscheine der FahrerInnen kontrollieren.

Wessen Führerscheine müssen im Unternehmen kontrolliert werden?

Jeder Mitarbeiter und jede Mitarbeiterin, die Zugriff auf ein Fahrzeug des Unternehmens haben, müssen vor der ersten Fahrt ihre Fahrerlaubnis nachweisen. Anschließend wird durch die regelmäßige Führerscheinkontrolle die weiterhin bestehende Fahrerlaubnis nachgewiesen.

Wie oft müssen die Führerscheine für die Fahrt mit Poolfahrzeugen kontrolliert werden?

Unabhängig von der Art des Fahrzeugs verlangt der Gesetzgeber vom Unternehmen eine regelmäßige Führerscheinkontrolle. Nach der gängigen Ansicht von Rechtsexperten sollte die Führerscheinkontrolle halbjährlich vorgenommen werden.

Oft unterscheiden sich Poolfahrzeuge und Dienstfahrzeuge im Unternehmen hinsichtlich des Einsatzbereiches. Dienstfahrzeuge werden von nur einem Mitarbeiter oder einer Mitarbeiterin genutzt und dienen ihnen oft als kostengünstiger Bonus zum Gehalt. Poolfahrzeuge hingegen sind in der Regel ausschließlich für den gewerblichen Bereich vorgesehen. Hierunter fallen Fahrzeuge, die von wechselnden FahrerInnen für den Außendienst genutzt werden, sowie Spezialfahrzeuge und Lieferwagen.

Trotz der unterschiedlichen Einsatzbereiche haben alle Fahrzeuge eins gemeinsam: Als Halter gilt das Unternehmen, da es wirtschaftlichen Nutzen aus dem Fahrzeug zieht und die Kosten hierfür bestreitet. Damit fällt auch bei Poolfahrzeugen die Halterhaftung im Fuhrpark dem Unternehmen.

Mit Blick auf seine Poolfahrzeuge ist die regelmäßige Führerscheinkontrolle eine der essenziellen Pflichten für das Unternehmen. Meist delegiert die Unternehmensleitung diese Aufgabe an die Fuhrparkleitung, da diese einen besseren Überblick über den Einsatz und den Zugang zu den Fahrzeugen hat.

Im Rahmen der Führerscheinkontrolle muss der Führerschein jedes Fahrers und jeder Fahrerin vor der ersten Fahrt von der Fuhrparkleitung überprüft werden. Das stellt sicher, dass die FahrerInnen nicht ohne die nötige Fahrerlaubnis mit dem Fahrzeug des Unternehmens fahren. Ordnet das Unternehmen eine Fahrt an, für welche ein Fahrer oder eine Fahrerin keine Fahrerlaubnis besitzt, begeht es eine Straftat. Diese kann sowohl einen Ausfall von Versicherungsleistungen im Falle eines Unfalls bedeutet, als auch strafrechtliche Folgen für die Fuhrparkleitung haben. Bußgelder und sogar Gefängnisstrafen sind laut §21 Absatz 1 StVG möglich, auch wenn bisher noch kein Fuhrparkverantwortlicher wegen einer verpassten Führerscheinkontrolle ins Gefängnis gekommen ist.

Fuhrparkbeauftragte sollten die geltenden Gesetze daher ernst nehmen und die Führerscheinkontrolle bei Poolfahrzeugen ordentlich durchführen. Ordentlich bedeutet: regelmäßig und mit der nötigen Dokumentation. Um sicherzustellen, dass die FahrerInnen ihre Führerscheine aufgrund von Vergehen im Straßenverkehr oder anderer Gesetzesbrüche nach der erfolgten Erstkontrolle nicht abgeben mussten, ist zwar keine tägliche Führerscheinkontrolle nötig. Dennoch spricht der Gesetzgeber von einer regelmäßigen Führerscheinkontrolle. Hierunter verstehen Rechtsexperten die halbjährliche Führerscheinkontrolle vom Arbeitgeber.

Heutzutage setzen Fuhrparkbeauftragte vermehrt auf die elektronische Führerscheinkontrolle per App, da diese im Vergleich zur manuellen Kontrolle Zeit und Kosten spart. Mit DriversCheck können die FahrerInnen unabhängig von Bürozeiten und ihrem Standort selbstständig ihre Führerscheine kontrollieren. Das System ist rechtssicher und orientiert sich an höchsten Standards des Datenschutzes im Fuhrpark. DriversCheck kann mit seiner VideoIdent-Funktion sogar die Ersterfassung der Führerscheine übernehmen, sodass FahrerInnen vor dem ersten Fahrantritt nicht persönlich im Fuhrparkbüro anwesend sein müssen, sondern nach einer kurzen Kontrolle per App direkt mit dem Fahrzeug des Unternehmens losfahren können.

Obwohl personenbezogene Dienstwagen und Poolfahrzeuge rechtlich an dieselben Pflichten gebunden sind, gibt es in der Praxis einige Unterschiede, die Fuhrparkbeauftragte zu beachten haben. Durch die häufige Übergabe und die geteilte Verantwortung der FahrerInnen entstehen häufiger Schäden am Fahrzeug, die vom Verursacher – oder spätestens dem Entdecker – gemeldet und behoben werden sollen.

Für die Fahrzeugüberprüfung vor Fahrantritt sollten im Fahrzeug dementsprechend Übergabeprotokolle bereitliegen. Gleichzeitig schreibt der Gesetzgeber im Rahmen der Unfallverhütungsvorschriften ebenfalls die jährliche Fahrzeugprüfung vor, die unabhängig von der Haupt- und Abgasuntersuchung gilt.

Damit Schäden an Poolfahrzeugen erkannt werden und durch sachgerechten Umgang bereits im Vorfeld vermieden werden können, gibt das geltende Recht ebenfalls die Pflicht einer jährlichen UVV Unterweisung für die FahrerInnen des Unternehmens vor. Diese ist auch bei Dienstwagen Vorschrift, erfüllt jedoch bei Poolfahrzeugen, die gelegentlich von unerfahreneren FahrerInnen genutzt werden, eine besondere Rolle. Auch die Fahrerunterweisung nach UVV kann elektronisch und damit ort- und zeitunabhängig über die DriversCheck-App vorgenommen werden.

Insgesamt spielt es keine Rolle, ob es sich um Dienstwagen oder Poolfahrzeuge handelt: Die Vorschriften bleiben dieselben. Im Rahmen der Halterhaftung ist das Unternehmen für Führerscheinkontrolle und andere Pflichten verantwortlich.

Um diese Verantwortung rechtskonform zu erfüllen, ohne dabei zu viel Arbeitszeit mit unnötigen Routinearbeiten zu verschwenden, stehen Fuhrparkbeauftragten heute digitale Lösungen zur Erfüllung der Halterpflichten zur Verfügung. DriversCheck bietet Ihnen eine günstige und rechtssichere Möglichkeit, um sowohl die Führerscheinkontrolle als auch die Fahrerunterweisung und die Organisation der Fahrzeugprüfung nach UVV an smarte Software auszulagern.