Fuhrparkrecht verstehen: Ein Überblick für Mobilitätsmanager

Jeder, der mit der Beschaffung, Verwaltung und Wartung von Fahrzeugen im Unternehmen beschäftigt ist, wird schnell feststellen, dass es an vielen Stellen rechtliche Fallstricke gibt. Als Fuhrparkverantwortlicher musst du die Vorschriften des Fuhrparkrechts kennen und vor allem wissen, wie du für ihre Einhaltung sorgen kannst.

Die meisten der rechtlichen Pflichten gehen aus der Halterhaftung hervor. Einige Dinge, wie die Vertragsgestaltung oder das Schadenmanagement werden erst in konkreten Fällen relevant, bei anderen Vorschriften wie der UVV Unterweisung oder der Führerscheinkontrolle handelt es sich hingegen um regelmäßige Routinearbeiten.

Der Fuhrpark gehört dem Unternehmen, dementsprechend ist die Unternehmensleitung dafür verantwortlich, die Vorschriften einzuhalten. Doch gerade in großen Betrieben und Konzernen mit einer hohen Anzahl an Dienstwagen und Poolfahrzeugen ist dies nicht mehr möglich. Aus diesem Grund delegiert die Unternehmensleitung die Halterverantwortlichkeit an die Fuhrparkleitung.

Als Fuhrparkverantwortlicher bist du deshalb zuständig für die Einhaltung aller Vorschriften, welche die Firmenfahrzeuge betreffen. Doch nicht nur die Verantwortung wird auf dich übertragen, auch die potenziellen Strafen im Falle der Nichteinhaltung gehen auf dich über. Deshalb ist für die Arbeit im Fuhrparkmanagement umfassendes Wissen über das Fuhrparkrecht nötig.

Beschaffung, Versicherung, Anmeldung, Verwaltung, Zuteilung, Nutzung, Wartung, Verkauf und Entsorgung von Fahrzeugen: Die Aufgaben und Arbeitsbereiche im Fuhrpark sind vielfältig. Aus diesem Grund finden sich die Vorschriften zum Fuhrparkrecht an vielen unterschiedlichen Stellen im Gesetz.

Die wichtigsten, aber längst nicht alle Gesetze, welche das Fuhrparkrecht berühren, sind:

• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
• Straßenverkehrsgesetz (StVG)
• Straßenverkehrsordnung (StVO)
• Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO)
• Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften (DGUV),
• Versicherungsvertragsgesetz (VVG)

Diese Liste ist längst nicht vollständig. Ein generelles Rechtsverständnis und Expertise in der Vertragsgestaltung helfen dir, deine Arbeit rechtssicher durchzuführen. In vielen Fällen musst du außerdem mit Rechtsexperten und zuständigen Personen aus der Personalabteilung zusammenarbeiten.

Nahezu jede Tätigkeit der Fuhrparkleitung berührt rechtliche Vorschriften. Wenn du einem Fahrer ein Poolfahrzeug zuteilst, greift sowohl das Verkehrsrecht als auch Berufsgenossenschaftliche Vorschriften. Sollst du einer Fahrerin einen Dienstwagen zuteilen, muss dies mit der Car Policy übereinstimmen und im Dienstwagenüberlassungsvertrag und/oder dem Arbeitsvertrag festgelegt werden.

Datenschutz

Der Datenschutz bildet einen Rahmen für die Arbeit in vielen Bereichen des Unternehmens, auch im Fuhrpark. Beispielsweise sollten keine Kopien von Dokumenten mit persönlichen Daten gemacht werden, wenn nicht unbedingt nötig. Bei der Führerscheinkontrolle lässt sich dies beispielsweise durch die elektronische Führerscheinkontrolle von DriversCheck vermeiden, damit wird die DGUV im Fuhrpark in Expertenhände gegeben.

Berufsgenossenschaftliche Vorschriften

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung erlässt Vorschriften, um das möglichst sichere Arbeiten im Betrieb zu garantieren. Die Unfallverhütungsvorschriften, kurz „UVV“, werden durch verschiedene Vorschriften vorgegeben. Im Fuhrpark ist besonders die DGUV Vorschrift 70 relevant. Sie beinhalten unter anderem:

• Führerscheinkontrolle im Fuhrpark
• UVV Unterweisung
• UVV Prüfung für Firmenwagen
• Zustandsprüfung der Fahrzeuge allgemein
• Delegation der Halterhaftung

Arbeitsrecht/ Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Obwohl das Arbeitsrecht und die Sozialvorschriften im Straßenverkehr vor allem für die Personalabteilung relevant sind, sollten Fuhrparkleiter ebenfalls Kenntnisse über die Vorgaben zu Arbeits- und Fahrzeiten haben und wissen, welche Fahrer für den Einsatz auf welchen Fahrzeugen zugelassen sind. Die wichtigsten Themen in diesem Rahmen sind:

• Lenk- und Ruhezeiten
• Qualifikationen für Berufskraftfahrer
• Führerscheinklassen

Fahrzeugbeschaffung und Überlassung

Nicht jedem Mitarbeiter steht ein Dienstwagen zu. Gerade in großen Betrieben benötigt es feste Regeln für die Bereitstellung von Firmenwagen. Dabei muss auch die Versteuerung bei privater Nutzung beachtet werden. Zusätzlich gibt es bei der Fahrzeugbeschaffung unterschiedliche Möglichkeiten, die sich wirtschaftlich und rechtlich auf das Unternehmen auswirken. Folgende Dinge musst du bei der Beschaffung und Überlassung von Firmenwagen beachten:

• Arten und Vertragsgestaltung der Fahrzeugbeschaffung
• Leasing und steuerliche Besonderheiten
• Besonderheiten bei der Leasingrückgabe
• Car Policy als Rahmen
• Dienstwagenüberlassungsverträge
• Führerscheinklassen
• Private vs. Dienstliche Nutzung
• Versteuerung und korrektes Fahrtenbuch führen

Unfälle und Schäden

Früher oder später tritt er ein: Der Unfall mit dem Dienstwagen ist auf lange Sicht unvermeidbar. Ob es ein kleiner Kratzer ist oder im schlimmsten Fall der Totalschaden. Als Fuhrparkmanager musst du die Abläufe kennen und wissen, wer wann haftet. Über diese Themenbereiche solltest du für den Fall der Fälle Bescheid wissen:

• Schadenmanagement
• Haftungsfragen
• Versicherungsrecht
• Regressmöglichkeiten

Bußgelder und Verkehrsdelikte

Deine MitarbeiterInnen sind nicht perfekt. Es kann jedem mal passieren: Wenn es ein Bußgeld wegen zu schnellem Fahren mit dem Dienstwagen gibt, landet dieser zunächst bei dir. Wesentlich ernster wird es jedoch beim Entzug der Fahrerlaubnis. Auch hier solltest du dich im Fuhrparkrecht gut auskennen. Diese Aspekte sind besonders wichtig:

• Umgang mit Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldbescheiden
• Fahrtenbuchauflage
• Führerscheinentzug
• Führerscheinverlust

Viele der Pflichten für Fuhrparkverantwortliche ergeben sich aus den Vorschriften zur Halterhaftung. Neben der korrekten Meldung der Fahrzeughalter sowie der Anmeldung und Versicherung der Fahrzeuge zählen vor allem die regelmäßig durchzuführende Führerscheinkontrolle sowie die UVV Fahrzeugprüfung und die UVV Unterweisung dazu.

Die Vorschriften sind gerade in großen Fuhrparks mit hohem Aufwand und dadurch mit Kosten verbunden. Dementsprechend lohnt es sich, diesen Teil der Arbeit auszugliedern. DriversCheck bietet rechtssichere und smarte Lösungen für die Halterpflichten, wodurch du einen Teil des Fuhrparkrechts im Alltag ausblenden kannst: DriversCheck übernimmt für dich und die Kontrollen laufen automatisiert im Hintergrund ab.

Mit DriversCheck können deine Fahrerinnen und Fahrer ihre Führerscheine eigenständig und mobil kontrollieren und die Fahrerunterweisung von zu Hause aus abhaken. Außerdem verpasst du keine der jährlichen Fahrzeugprüfungen mehr. Das alles wird vom System sogar revisionssicher und nach den höchsten Standards des Datenschutzes dokumentiert. Gerne kannst du unser smartes System testen. Stelle noch heute eine unverbindliche Anfrage!

Nicht alle rechtlichen Aufgaben kannst du so leicht aus der Hand geben wie die Führerscheinkontrolle und die Einhaltung der UVV. In einige Bereiche des Vertrags- und Verkehrsrechts musst du dich eben einfuchsen. Da ist es fast schon verwunderlich, dass Fuhrparkmanager kein eigener Ausbildungsberuf ist.

In der Regel setzen Fuhrparkverantwortliche auf Berufserfahrung, Austausch sowie Seminare und Fortbildungen. Die Auffrischung von vorhandenem Wissen ist ebenfalls sehr wichtig, denn das Fuhrparkrecht ist in stetem Wandel. Der Mobilitätssektor verändert sich fortwährend und so entwickelt sich auch die Gesetzgebung und Rechtsprechung weiter.

Deine Aufgabe als Fuhrparkleitung ist es, diese Entwicklung zu verfolgen und Maßnahmen zu treffen, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten. Teilweise ist dies durch den Einsatz moderner Technik wie der Software von DriversCheck möglich, teilweise müssen du und dein Unternehmen jedoch auch in deine Fortbildung investieren, damit weiter alles rund läuft.